Elektrine lite

← Feed

@autonomysolidarity@todon.eu

2026-02-05 17:08 UTC

„Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen…..“ https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/ #Thüringen #PAG #Polizeigesetz #Palantir #Überwachung #Repression #Polizei

Replies (2)

  • @autonomysolidarity@todon.eu 2026-03-12 14:58

    Gegen KI-Überwachungspläne wächst In #Thüringen ein zartes Pflänzchen Widerstand ‚Bundesländer verabschieden reihenweise Polizeigesetze, die extrem invasive, KI-gestützte Überwachungsmaßnahmen erlauben. Bislang regt sich kaum Widerstand. Doch nun zimmern junge Jurist*innen aus Thüringen eine Kampagne gegen die dortigen Vorhaben. Ihre Erfolgsaussichten sind erstaunlich gut.‘ https://netzpolitik.org/2026/gegen-ki-ueberwachungsplaene-in-thueringen-waechst-ein-zartes-pflaenzchen-widerstand/ Danke an @ThuerPAG_stoppen@chaos.social für den Einsatz und an @yoshiXYZ@kolektiva.social für den Artikel 🏴🖤 #Überwachung #KI #Repression #Widerstand #Protest #Datenschutz #Polizei #Antireport

    Open ##4432052

  • @autonomysolidarity@todon.eu 2026-02-12 16:17

    Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch ‚Das geplante #Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Missachtung von Vorgaben aus Karlsruhe heftig kritisiert.….‘ https://netzpolitik.org/2026/automatisierte-datenanalyse-innenausschuss-in-sachsen-anhalt-winkt-massiv-kritisiertes-palantir-gesetz-unveraendert-durch/ #KI #Datenschutz #Daten #Polizei #Repression #Überwachung #Palantir #SachsenAnhalt

    Open ##4540310