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@C_Ottenburg@hessen.social

2026-08-11 09:40 UTC

Nur hat man den OBRs sämtliche nicht verbrauchten Gelder aus den Vorjahren gestrichen (wir dürfen 2 Jahre Rücklagen bilden. Erst im 3. Jahr verfallen die) und alle zugesagten, aber noch nicht bewilligten Gelder dem Etat von 2026 angerechnet. Bei uns führt das zu einem Defizit von über 30.000 Euro (die wir ohne die Streichungen locker gehabt hätten). Nicht, dass man irgendwann mal vorher mit uns gesprochen hätte. Die Information kam vor drei Wochen. -> 3 #Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10

Replies (1)

  • @C_Ottenburg@hessen.social 2026-08-11 09:41

    Wir stehen jetzt vor dem Problem, wie wir Wort gegenüber den Vereinen und Bürger:innen halten sollen. Und weil das parteiübergreifend ein Thema ist, entstand letztendlich ein interfraktioneller Antrag, die Arbeit unseres OBR10 abzusichern: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=OF&NUMMER=&JAHR=2026&GREMIUM=10&FRAKTION=&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?96?23? 4/4 #Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10

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