2026-08-11 09:38 UTC
Der wichtigste Antrag heute abend ist interfraktionell. Es geht um Geld - um ziemlich viel sogar - und um den Umgang der Stadt mit den OBRs.
Bereits vor der Sommerpause war der Stadt nämlich aufgefallen, dass einige Dezernate mehr Geld ausgegeben haben als sie eigentlich zur Verfügung hatten - und nach dem Motto "alle für einen" muss das von allen anderen ausgeglichen werden.
Das ist im Grundsatz auch ok.
-> 3
#Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10
Replies (2)
-
@makeratschool@kanoa.de 2026-08-11 11:02
@C_Ottenburg@hessen.social Ich hab das gestern in der Tagesordnung vom OBR 6 gelesen und mich gefragt, ob es da nicht eine konzertierte Aktion aller OBRs geben sollte? Interfraktionell und sehr laut.
-
@C_Ottenburg@hessen.social 2026-08-11 09:40
Nur hat man den OBRs sämtliche nicht verbrauchten Gelder aus den Vorjahren gestrichen (wir dürfen 2 Jahre Rücklagen bilden. Erst im 3. Jahr verfallen die) und alle zugesagten, aber noch nicht bewilligten Gelder dem Etat von 2026 angerechnet. Bei uns führt das zu einem Defizit von über 30.000 Euro (die wir ohne die Streichungen locker gehabt hätten). Nicht, dass man irgendwann mal vorher mit uns gesprochen hätte. Die Information kam vor drei Wochen. -> 3 #Kommunalpolitik #Frankfurt #FFM #OBR10